Nicht Gesetz und Justiz machen einen Rechtsstaat aus, sondern Gerechtigkeit

Nicht Gesetz und Justiz machen einen Rechtsstaat aus, sondern Gerechtigkeit

Nicht Gesetz und Justiz machen einen Rechtsstaat aus, sondern Gerechtigkeit.

Wer in Rheinland-Pfalz wach durch das Leben geht, kann mit den Verhältnissen beim Amtsgericht Worms, Landgericht Mainz, Amtsgericht Mainz, Oberlandesgericht Koblenz letztendlich auch mit der Staatsanwaltschaft Mainz bzw. mit der Handlungsweisen der Polizei nicht zufrieden sein!

Klar darüber scheinen sich viele zu sein, dass sich was ändern muss, doch schnell erkennt man wie verkrustet die Strukturen sind, Meinungen sich verhärtet haben, jeder scheint nur noch selbstsüchtig um sein eigenes Wohl, seinen eigenen Vorteil bemüht zu sein, was in beeindruckender Weise in jüngster Vergangenheit zu verfolgen war.

Aber diese Beispiele sollen hier nicht das Thema sein.

Rechts- und Machtmissbrauch bei der Justiz in RLP

Vielmehr erlaube ich mir den Blick auf die Verantwortung des Staates, in Bezug auf die Bürger zu richten.

„Rechts- und Machtmissbrauch“ prellen den Bürger fast täglich um seine zentralen Grundrechte. Bürger haben den Eindruck gewonnen, dass der „Rechts- und Machtmissbrauch“ durch Richter und Staatsanwälten nicht nur bei der Justiz in Rheinland-Pfalz, welche in Behörden ihren Dienst versehen, gewährleistet oder sichergestellt wird. 

Das Prinzip scheint zu sein, ich kann mich darauf verlassen, dass mich mein Richterkollege nicht hängen lässt, man vertraut auf die Loyalität untereinander und der Vorgesetzten.Die Vorgesetzten wiederum fügen sich nicht selten eines vorauseilenden Gehorsam gegenüber Parteien und deren Vertretern. Mehr als deutlich wird dieses Prinzip beim Justizskandal in RLP, indem versucht wird meine Rechte mit Füssen zu treten.

Es gibt vergleichsweise kein anderer Rechtsbereich in Rheinland-Pfalz, wie der Justiz, in dem die bestehende erlassene Rechtslage, durch Richter und Staatsanwälten zugunsten des Staates ausgelegt wird, zum Nachteil von Angeklagten, Kläger oder Beklagte.

Die Missachtung jeglicher Grundrechte in Rheinland-Pfalz

Eine Kultur der Verrohung, ein unmenschlicher Umgang von Polizeibeamten, Staatsanwälten, Richter gegenüber dem Rechtssuchenden ist durch mich zu erkennen, trauriger Alltag, mit einhergehend der Verweigerung aller Grundrechten.

Selbst meine wenig übrig gebliebenen Rechte, welche mir belassen wird, wurden mir skrupellos oft auch noch verwehrt, ohne dass der Rechtsbruch Konsequenzen, für die rechtswidrig handelten, Personen hatte.

Dieses, rechtswidrige Vorgehen, dieser fast täglich festzustellender und begangener Rechtsbruch durch Polizisten, Staatsanwälte und Richter, wird von den übergeordneten Vorgesetzten gedeckt, so soll der Rechtsstaat funktionieren?

Selbstschutz durch Lügen und Vertuschung 

Die Krone der Dreistigkeit in meinen Verfahren ist es, wenn ein begangener Rechtsbruch durch Staatsanwälte und Richter, mit Verdrehung der Tatsache, begründet wird, ist eine Verhöhnung gegenüber Denjenigen, welcher mit Rechtsmittel gegen Polizisten, Staatsanwälten und Richtern vorgehen.

Polizisten, Staatsanwälte und Richter, wurden mit einer Machtfülle ausgestattet, mit Befugnissen, welche gegen Recht und Gesetz verstößt, zeigt auch der neuerliche Luca-App-Skandal bei Polizei und Staatsanwaltschaft Mainz.

Ohne der Justiz einen Anlass gegeben zu haben, wurde ich mit Haftbefehlen bearbeitet, bedroht, erpresst, genötigt Anweisungen zu erfüllen, die ich nicht imstande gewesen bin zu erfüllen.

Die hier rechtswidrig handelten Personen bei Polizei Worms, Amtsgericht Worms, Landgericht Mainz und der Staatsanwaltschaft Mainz drohen mir seit Jahren unverblümt mit Terror, das geht so weit, dass gegen mich, einem unschuldigen Opfer, mit einem Gutachten beantragt durch die beiden Richter am Berufungsgericht Mainz versucht wird mich mundtot zu machen. 

Obwohl der Terror gegen mich seine Wirkung nicht verfehlte, hat sich 2022 die Justiz in RLP in eine Sackgasse verrannt. Das kann, nein, das muss ich, als eine höchste perverse Form des „Machtmissbrauchs“ durch Richter und Staatsanwälten bezeichnen können.

Selbst Kommunalpolitiker wie die bei der VG Eich haben vor den Rechten der Bürger kein Respekt mehr, warum auch, das Prinzip wird doch von ganz oben vorgelebt.

Widerstand, Empörung von der Justiz, Fehlanzeige. „Der Staat hat es im Laufe der Jahre fertiggebracht, sich als Institution geradezu perfekt gegen den Bürger zu schützen, indem die Richterschaft bei der Justiz das Grundgesetz bedarfsweise außer Kraft gesetzt haben, um mit mir als Angeklagten ‚Katz und Maus‘ spiel zu können.

Heute lebt der Staat als Institution gleichsam mit und für sich selbst,…..der sich ohnehin als bloßes Feigenblatt dieses Rechtsstaats erweist…… Rechtsbeugung und Amtsmissbrauch scheinen mir ,…allerorten an der Tagesordnung…. Zudem hat sich mein Deutschland grundrechtswidrig zurückentwickelt.

Ich habe am eigenen Leib zu spüren bekommen, was die Außerkraftsetzung meiner Grundrechte, die Rechtsbeugungen, der Amtsmissbrauch, auf mein Leben für dramatische Folgen hatte, weil mir auch das kleinste Recht durch Richter am Amtsgericht Worms, Landgericht Mainz, dem Oberlandesgericht Koblenz, der Staatsanwaltschaft Mainz und einer auf beiden Augen blinden Polizei verweigert wurde.

„Ich kann allen Menschen, die das hier lesen, sich fragen ‚Wie geht es dir dabei?‘ nur sagen, dass ich mein Lebensinhalt mit sinnvoller Beschäftigung ausfülle, weder bin ich Alkoholiker, noch anderweitig drogenabhängig, weder körperlich in der geringsten Form beeinträchtigt, noch zu dumm für die Gesellschaft, ich bin der Wahr gewordene Alptraum für die gesamte Justiz von Rheinland-Pfalz geworden.

Ich kann mit deutlichen Worten beschreiben, in welcher für sie auswegloser Situation sich viele Menschen befinden, wenn ihnen ihre Rechte genommen und verweigert werden. Aus meiner Sicht darf sehr wohl davon ausgegangen werden, dass die Anzahl der Opfer in Rheinland-Pfalz viel höher ist, als wie bekannt.

Politiker wie Malu Dreyer, Herbert Mertin und Roger Lewentz stellen sich öffentlich hin und verteidigen mit ihren Fratzen, wenn nötig in jeder Kamera hinnein, dieses unerträgliche Verhalten von Polizisten, Staatsanwälten und Richter und übernehmen nicht einmal Verantwortung.

Verantwortung zu tragen würde sicherstellen, dass der Rechtsstaat wieder die Bedeutung erlangt, dass die Bürger die Gesetze dieser Justiz wieder vertrauen können.

Denn nicht die Gesetze und die Justiz machen einen Rechtsstaat aus, sondern die gelebte Gerechtigkeit, von jedem Bürger!

By Alfred Becker